Arbeitsrechtliche Fragen zum Coronavirus ("COVID-19")

Wann muss eine Arbeitnehmerin bzw. ein Arbeitnehmer zu Hause bleiben?

 

Ganz grundsätzlich gilt für jeden Arbeitnehmer, dass er bei Krankheit zu Hause bleiben soll - unabhängig von Corona oder anderen Infekten. Dies muss die Arbeitnehmerin bzw. der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber nach dem Entgeltfort-zahlungsgesetz unverzüglich mitteilen und durch eine ärztliche Arbeitsunfähigkeits-bescheinigung nachzuweisen.

 

 

Besteht ein Entgeltfortzahlungsanspruch bei Quarantäne?

 

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben keinen Anspruch auf Gehaltszahlung vom Arbeitgeber während einer Quarantäne. Nur bei einer Arbeitsunfähigkeit wäre der Arbeitgeber verpflichtet, Lohnfortzahlung zu leisten.

 

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten aber eine Entschädigung in Höhe des Gehalts, Selbständige Verdienstausfall nach § 56 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Sachlich besteht der Entschädigungsanspruch gegen die Landesbehörde, die die Quarantäne angeordnet hat. Damit aber Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer möglichst ohne Unterbrechungen Geld bekommen, ist der Arbeitgeber verpflichtet, mit der Entschädigungszahlung in Vorleistung zu gehen – für die Dauer von höchstens sechs Wochen. Falls sich der Arbeitgeber aber verweigert, kann der Entschädigungsanspruch direkt beim Landesamt geltend gemacht werden.

 

 

 

Kann ein Elternteil zu Hause bleiben, wenn die Kita oder die Schule des Kindes aus Angst vor Verbreitung des Coronavirus geschlossen ist?

 

 

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen sogar zu Hause bleiben, wenn sie ihr Kind nicht anderweitig versorgen können, da ihre Fürsorgepflicht gegenüber dem Kind der Arbeitspflicht vorgeht. Allerdings müssen sie sich auch um eine anderweitige Betreuungsmöglichkeit kümmern. Ein Anspruch auf Entgeltfort-zahlung besteht dann, wenn die Schließung unangekündigt erfolgte und es keine Möglichkeit zur anderweitigen Versorgung besteht.

 

 

Kann der Arbeitgeber zusätzliche Überstunden anordnen, wenn viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer krankheitsbedingt ausfallen?

 

 

Überstunden können nur mit Zustimmung des Betriebsrats oder – wo dieser fehlt – nur mit Zustimmung der Arbeitnehmerin bzw. des Arbeitnehmers angeordnet werden, wenn sich die Ableistung nicht aus dem Arbeitsvertrag ergibt. Eine Pflicht zur Ableistung von Überstunden besteht ansonsten nur bei einem schwer-wiegenden drohenden wirtschaftlichen Schaden beim Arbeitgeber, wenn nach den Grundsätzen von Treu und Glauben eine Rücksichtnahme des Arbeitnehmers erwartet werden kann. Überstunden sind grundsätzlich nicht zuschlagspflichtig. Außerhalb der Geltung eines Tarifvertrages, der einen Zuschlag regelt, muss ein Zuschlag gesondert vereinbart werden.

 

 

Dürfen Arbeitgeber fragen, woran Arbeitnehmerinnen bzw. Arbeitnehmer erkrankt sind?

 

Nein - Beschäftigte sind nicht verpflichtet, dazu Auskunft zu geben.

 

 

Bietet ein Mundschutz oder eine Atemmaske Schutz gegen das Coronavirus ?

 

Nein. Laut dem Robert-Koch-Institut verringert das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes das Risiko einer Ansteckung für eine gesunde Person, die ihn trägt, nicht signifikant.